Studengebühren im neuen Gewand
semesterticket_steuer.jpgDie Studiengebühren stehen in Hessen und Hamburg auf der Kippe. Studierende von Kassel bis Darmstadt können sich an einem kostenlosen Studium erfreuen, doch in der Hansestadt werden Studiengebühren geplant, die nach dem Studium zu zahlen sind.
Von dieser Regelung sollen nur die Absolventen betroffen sein, die jährlich mehr als 30 000 Euro verdienen.
Die 150 000 hessischen Studenten sollen zum Wintersemester 2008/09 nicht zur Kasse gebeten werden. So lautet der rot-grüne Gesetzesentwurf. Durch diese Initiative soll der Landtag nicht allein die 500 Euro Gebühren pro Semester abschaffen, auch die Sondergebühren für ein Zweitstudium und Langzeitstudenten sollen entfallen.
Die Hochschulen werden weiterhin über das Geld verfügen können, das durch Studiengebühren hereinkam, das versichern die SPD und Grüne. So seine im vergangenen Wintersemester insgesamt 52 Millionen Euro an Erst- und Zweitstudiengebühren in die Kassen geflossen. Pro Semester kommen Langzeit-Studiengebühren von weiteren 5,4 Millionen Euro hinzu. Künftig soll diese Geld aus dem Landeshaushalt überwiesen werden. Es fehlten für 2008 25,7 Millionen Euro für ein halbes Wintersemester, um es wieder aufzubringen werden Kürzungen im Haushalt nötig sein. Nun soll für Hessen eine neue Regelung eingeführt werden, um zu verhindern dass junge Menschen sich einschreiben obwohl sie nicht studieren wollen. Nach drei Semestern können die Unis dann prüfen, wer Ziele erreicht und wer nicht, die die nichts nachweisen können werden hinausgeworfen.
Die Linke im Landtag möchte diesen Punkt streichen. Sehr wichtig sei es zunächst, dass die eingenommenen Gebühren zurückgezahlt werden. SPD und Grüne wollen das nur, wenn das Gebührengesetz vom Gerichtshof für Verfassungswidrig erklärt wird. Für das FDP-Modell in Hessen, den Hochschulen freizustellen ob sie Studiengebühren erheben wollen, hat keine Mehrheit. Für das Hamburger Modell wollen sich die hessischen Grünen auch nicht entscheiden.
Bislang steht weniges fest: CDU und Grüne sind sich nun einig, dass Studierende 375 Euro pro Semester für ihr Studium zahlen sollen, immerhin 125 Euro weniger als pro Halbjahr fällig wird.
Unklar ist jedoch wie die Finanzierungslücke bei eine Senkung der Studiengebühren gefüllt werden soll. Auch die Frage, wie nach dem Studienabschluss ermittelt werden soll ob der Akademiker zahlen muss oder nicht. Jetzt wo nicht nur die Sozialdemokraten sich für die Abschaffung der Studienbeiträge stark machen, sehen sie großen bürokratischen Aufwand, der ihnen bevor steht. Dem neuen Gebührenmodell steht man nicht unbedingt glücklich gegenüber. Planungssicherheit ist wichtig für die Unis, denn mit den eingeworbenen Studiengebühren ist man auch Personalverpflichtungen eingegangen. Dabei werden Tutoren eingestellt und Professoren ausgeschrieben.
Vom Asta der Uni Hamburg gab es jedoch Lob für das Modell. Man ist erleichtert, denn bislang hatten die Studierenden große Probleme mit der Finanzierung ihres Studiums, viel zu oft sahen diese sich gezwungen das Studium abzubrechen. Die Hochschule exmatrikulierte im Wintersemester 2007/08 insgesamt 773 Studenten. Jetzt erst nach dem Studium rund 4000 Euro zurückzuzahlen ist “leistbar”.
Das Hamburger Modell wird in den anderen Bundesländern bislang stillschweigend beobachtet. Darüber wurde bislang nicht diskutiert, da die Evaluierung der eigenen Studienbeitragsgesetze abgewartet werden, bevor Änderungen zu Stande kommen.
