Kein Missbrauch von Studiengebühren
Den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bescheinigen Stifterverband und Deutsches Studentenwerk, einen äußerst verantwortungsvollen Umgang mit den eingenommenen Studienbeiträgen.
Dennoch könnte ihre Verwendung zeitnäher und innovativer gestaltet werden. Zudem kann auch die Beteiligung der Studierenden bei der Vergabe verbessert werden. Die Hochschulen erhielt im Jahr 2007 zusätzliche Einnahmen von 250 Millionen Euro, die zur Verbesserung der Qualität von Lehre und Studium eingesetzt werden. Ihren Bericht über die Verwendung der Studienbeiträge an den Hochschulen NRWs übergaben der Stifterverband und das Deutsche Studentenwerk an Andreas Pinkwart, Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie in NRW.
Im Bericht wurde, wie bereits erwähnt, den Hochschulen ihr verantwortungsvolles Handeln mit den Einnahmen der Studienbeiträge bescheinigt. Insgesamt werden die Gelder zweckentsprechend für die Verbesserung der Lehre und die Studienbedingungen eingesetzt. Es liegen bislang keine Hinweise über missbräuchliche Verwendungen vor.
Von der Zahlung der Studienbeiträge ist beinahe jeder fünfte Student befreit, weil etwa Auslands- oder Praxisseminare vorliegen oder aber aus sozialen Gründen.
Weiterhin wird bekannt gegeben, dass die Studierenden dort eher zufrieden sind, wo sie über die Verwendung der Studienbeiträge mitbestimmen können oder die Verwendung dieser transparent offengelegt wird, wie an der Universität Bochum bzw. an der Universität Siegen. Hierbei werden alle Hochschulen dazu aufgefordert sich an den Vorreitern zu orientieren und somit die Studierenden in die Entscheidungsprozesse der Verwendung von Studienbeiträgen aktiv teilhaben zu lassen. Bislang wurde von den Hochschulen, die vom Gesetzgeber bereitgestellte Möglichkeit zur Differenzierung und zum Wettbewerb nicht genutzt. Weder liegt eine Staffelung der Beiträge vor, noch gibt es hinreichende Strategien darüber, wie die Einnahmen aus den Studienbeiträgen zur Profilbildung der Hochschule zum Einsatz kommen.
Die Einführung der Studienbeiträge hat sich gelohnt, so die Meinung des Stifterverbandes. Andreas Schlüter, Stifterverband-Generalsekretär macht deutlich, dass Studienbeiträge für die Qualität der Lehre und des Studiums, und ihre Steigerung und Verbesserung notwendig sind. Denn ohne Studienbeiträge könnten Investitionen in die Verbesserung der Betreuung der Studierenden, in die nötigen Serviceangebote und in die Lehrausstattung nicht stattfinden. Schlüter vermisst allerdings ein wenig Phantasie, die Hochschulen sollten mit den Einnahmen innovativere Lehrprojekte finanzieren. Den Hochschulen wurden durch das Gesetz Spielräume beim Einsatz der Einnahmen gewährt, die sie allerdings bisher nicht genutzt haben.
Dazu erklärte Achim Meyer, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, dass die Finanzausstattung der Hochschulen mit den Studienbeiträgen steigt. Dennoch hängt ihre Akzeptanz davon ab, wie und wofür die Studiengebühren eingesetzt werden und ob die Studierenden mitentscheiden können. Bei Befragungen haben sich die Studierenden jederzeit als verantwortungsvolle Partner der Hochschulen darstellen können. Kritisiert wurden die mangelnde Transparenz und die unzureichende Einbindung der Studierenden in die Entscheidungen, die Hochschulleitungen sollten dies nun als Herausforderung ansehen.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen können seit dem Sommersemester 2007 von den Studierenden Studienbeiträge von bis zu 500 Euro pro Semester verlangen. An 29 von 33 staatlichen Hochschulen ist dies der Fall.
Das Deutsche Studentenwerk und der Stifterverband wurden vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen im Dezember 2007 beauftragt, gemeinsam die Verwendung der Studienbeiträge an den Hochschulen NRWs zu untersuchen. Der Bericht wurde auf der Grundlage einer Befragung aller beitragserhebenden Hochschulen durch die HIS GmbH und einer Begehung von fünf bestimmten Hochschulen, verfasst.
