Ein Antrag auf Grundsicherungsleistung erfasst alle Leistungen nach dem SGB II für den entsprechenden Bewilligungsabschnitt, auch die Kosten einer Klassenfahrt.

Der Träger der Grundsicherung lehnte die Übernahme der Kosten einer Klassenfahrt mit der Begründung ab, dass der Kläger keinen rechtzeitigen Antrag vor Durchführung der Klassenfahrt gestellt habe.

Das Sozialgericht Düsseldorf entschied nun zu Gunsten des von der Rechtsanwaltskanzlei Heymann-Dittmar (Nettetal) vertretenen Klägers, dass die Kosten der Klassenfahrt vom Träger der Grundsicherung übernommen werden müssen. Der vom Kläger gestellte Antrag auf Weiterbewilligung der Grundsicherungsleistungen ist nach dem Grundsatz der Meistbegünstigung auszulegen. Das heißt, dass der Antragsteller alle ihm zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für den jeweiligen Bewilligungsabschnitt beantragen will.

Ein gesonderter Antrag auf Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt war damit nicht erforderlich.

Nach § 19 Satz 1 Nr. 1 SGB II umfasst das Arbeitslosengeld II Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, einschließlich der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung. Darüber hinaus bestimmt das Gesetz noch weitere Leistungen, die nicht direkt zur Sicherung des Lebensunterhaltes dienen. Darunter fallen beispielsweise auch mehrtägige Klassenfahrten.

Der Antrag auf Weiterbewilligung enthält im Übrigen keine Beschränkung auf bestimmte Leistungen, zum Beispiel Regelleistung und Kosten der Unterkunft und Heizung. Daher umfasst er unter anderem auch die Gewährung der Kosten einer Klassenfahrt, sofern ein solcher Bedarf in dem Bewilligungsabschnitt anfällt.

Nach Ansicht der Düsseldorfer Richter verfolgen das Antragserfordernis und das Verbot der rückwirkenden Leistungserbringung den Zweck, dass der Leistungsträger nicht gezwungen sein soll die Hilfebedürftigkeit des Antragstellers, für Zeiträume vor der Antragstellung ermitteln zu müssen. Mit dem Antrag auf Fortzahlung der Leistungen nach dem SGB II wusste der zuständige Leistungsträger aber, dass der Kläger (weiterhin) hilfebedürftig und auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen ist.

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Das Insight Concept ist Vorbote auf ein neues, für breite Zielgruppen erschwingliches Hybridmodell von Honda. Die Markteinführung des Serienmodells, dem neuen Honda Insight, erfolgt bereits ab Frühjahr 2009 - zeitgleich sowohl in Europa als auch in Japan und Nordamerika. Eine erhebliche Kostenreduktion der Hybridkomponenten ermöglichte eine Preispositionierung unter dem Niveau anderer Hybridfahrzeuge, die den Insight für deutlich breitere Kundengruppen erschwinglich macht. Die intelligente Kombination eines vorbildlich sparsamen 1,3 Liter Verbrennungsmotors und einem kompakten Elektromotor garantiert Verbrauchswerte auf Niveau des aktuellen Civic Hybrid.

Durch die Kompaktheit der Hybrid-Komponenten ist der Insight ein vollwertiges Familienauto.
Auf dem diesjährigen Pariser Salon feiert das Insight Concept Weltpremiere. Die Weltpremiere der Serienversion des neuen Insight findet im Januar 2009 in Detroit statt. Die Markteinführung folgt im Frühjahr 2009. Die attraktive Preisgestaltung unterstreicht Hondas Bekenntnis zur Entwicklung umweltschonender Antriebstechnologien und der Strategie des Unternehmens, diese auch breiten Zielgruppen zugänglich zu machen. Designanleihen des Brennstoffzellenfahrzeugs FCX Clarity und dem “Ur-Insight” sind unverkennbar. Denn auch die Gestaltung des neuen Insight zielt auf die Optimierung der Aerodynamik bis ins Detail ab.

Hauseigene Kompetenz

Fast alle Komponenten des Insight werden hausintern produziert. Eine Schlüsselfunktion der Kostenreduktion kommt dem nochmals optimiertem Honda IMAHybridsystem zu. Kernelemente sind ein Elektromotor und ein vorbildlich sparsamer 1,3 Liter-Benzinmotor. CO2-Emissionen und Verbrauch des neuen Insight werden das Niveau des Civic Hybrid erreichen.

Breites Angebot an attraktiven Hybridmodellen

Das Insight Concept steht als erstes von drei neuen Hybridfahrzeugen, die in den nächsten vier Jahren vorgestellt werden, für eine neue Phase von Hondas Hybrid- Strategie: Nach dem Insight folgen die Serienversion der CR-Z Studie und eine Hybridvariante des Jazz. Honda strebt an, den Jahresabsatz auf 500.000 Hybridfahrzeuge jährlich zu steigern - wovon 200.000 auf den neuen Insight entfallen.

Die zukünftigen Hybridfahrzeuge sind Ergebnis von Hondas Erfahrung aus zwei Jahrzehnten auf dem Gebiet der Hybridtechnologie und 250.000 produzierten Hybridfahrzeugen seit 1999.

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